Es anders machen

Rafael Correa war 2005 für 100 Tage Finanzminister Ecuadors. (Typisch für das Land, dass Minister und Regierung dort schnell ausgewechselt werden.) Er hält einige Monate später eine Rede vor dem Lutherschen Weltbund und erzählt von haarsträubenden Erfahrungen, die er mit den Institutionen des Nordens gemacht hat.  Seit zwei Jahren ist Correa nun demokratischer Präsident von Ecuador, er hat bereits ein erfolgreiches Referendum für eine neue Verfassung durchgeführt. Einen prägnanten Auszug aus seiner damaligen Rede (dokumentiert auf Erlassjahr-Weblog) habe ich jüngst bei einem Vortrag genutzt:

Soziale Projekte sollten wir auch mit nationalen Einnahmen bestreiten. Das ist nicht nur eine Frage der Effizienz, sondern auch der nationalen Würde.
Das bedeutete zum Beispiel, dass ich gegenüber der Weltbank die Annahme von zweifelhaften Krediten in Höhe von 120 Mio. US-$ verweigert habe. PRODEPINE 2 war ein solches Projekt: für die indigene Bevölkerung gedacht, aber ganz und gar assistenzialistisch. Die indigenen Organisationen selbst haben mich gebeten, das Geld abzulehnen. Die Weltbanker fanden natürlich, dass das Projekt ein voller Erfolg war, aber die Indigenen Organisationen legten keinen Wert darauf, von außen kontrolliert zu werden. Die Banker saßen tatsächlich zum ersten Mal einem Finanzminister gegenüber, der zu einem Kreditangebot von 120 Millionen $ nein sagte. Die Ablehnung hat die Bank sehr geärgert, obwohl die Zurückweisung eines Kreditangebots das natürliche Recht eines souveränen Staates ist. Unmittelbar nach unserem Treffen mit den Leuten aus Washington, bat der Weltbankrepräsentant in Ecuador also um ein weiteres Treffen mit den Vertretern der IDB (Interamerikanische Entwicklungsbank) und des CAF (Cooperación Andina de Fomento – Andiner Entwicklungsfonds). Letzterer kam aber nicht. Die Vertreterin der IDB sagte überhaupt nichts, und der Weltbanker setzte mich unter Druck, ich solle den Kredit annehmen. Andernfalls würde die ganze Länderstrategie der Bank für Ecuador über den Haufen geworfen. Ich sagte, dann sollten sie sie eben ändern. Die CAS („Country Assistance Strategy“) enthält alles, was die Bank sich für das betreffende Land ausgedacht hat, ein neoliberaler Katechismus der Strukturanpassung. Geradezu lächerlich, dass die Strategie für Ecuador von 8-10 „Experten“ erarbeitet wurde, von denen nicht ein einziger Ecuadorianer war.
Ich habe ihnen also gesagt, sie sollten sie CAS ändern. Die erste Änderung war dann, dass sie die uns bereits zugesagte Zahlungsbilanzhilfe von 100 Mio. US-$ nicht gewährten. Das wären frei verfügbare Mittel gewesen, auf die unser Land tatsächlich dringend angewiesen war, um unsere Schulden bei diesen Organisationen zu bezahlen. Dabei sollte ich erwähnen, dass wir gegenüber allen Multilateralen Finanzinstitutionen, außer der CAF, eine negative Nettobilanz haben: wir zahlen mehr, als wir an neuen Krediten von jeder einzelnen bekommen. [...] In diesem Jahr haben wir von allen zusammen etwa 350 Mio. US-$ an neuen Mitteln bekommen, um ihnen 800 US-$ zu zahlen.

Zur Zeit passieren recht interessante Dinge in Ecuador. Eine internationale Kommission hat die Schuldbücher des Staates geprüft. Anhand dessen gab es eine erste Zahlungseinstellung – davon berichteten am 15. Dezember alle Zeitungen (SZ hier, aktuelles hier). Einige weitere Kredite wurden seitdem schon bedient, ein Programm, wie man insgesammt mit den Schulden umgehen will, ist angekündigt.